Bereits im Jahr 1999 hat das Landgericht in Essen entschieden, dass eine Pfändung von Domains nach deutschem Recht zulässig ist (Beschluss vom 22.09.1999 Az.: 11 T 370/99). In China hatte sich nun erstmals ein Gericht in Shanghai mit der Frage zu befassen, ob ein solcher virtuelle Wert beschlagnahmt und versteigert werden kann.

Das Landgericht Frankfurt am Main hat in einem Streit um die Kosten einer misslungenen Domain-Pfändung endlich Klarheit in der Streitfrage um die Stellung der deutschen Domain-Verwaltung DENIC bei Domain-Pfändungen geschaffen: nach Ansicht des Gerichts ist DENIC Drittschuldnerin im Sinne von § 840 ZPO (Urteil vom 9. Mai 2011, Az.: 2-01 S 309/10). Damit dürften viele Juristen, die vergebens Domain-Namen bei DENIC zu pfänden versucht hatten, durchatmen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe äußerte sich in seinem Beschluss vom 05.07.2005 (Az.: VII ZB 5/05) zur Frage der Pfändbarkeit von Domains. Die Frage, was eine Domain tatsächlich ist, hat er damit endgültig geklärt.

Das Landgericht Mönchengladbach äußerte sich in seinem Urteil vom 22.09.2004 (Az.: 5 T 445/04) zur Frage der Pfändbarkeit von Domain-Namen. Entgegen den Gerichten in München geht man in Mönchengladbach von einer Pfändbarkeit des schuldrechtlichen Anspruchs des Domain-Inhabers gegenüber dem Registrar aus. Unpfändbar werden Domains, wenn sie für die Erwerbstätigkeit des Inhabers erforderlich sind.

In der jüngsten Rechtsprechung sind ein paar widersprechende Entscheidungen im Zusammenhang mit der Pfändung von Internetdomains aufgefallen, die aufgrund ihrer womöglich weitreichenden Wirkung Anlass zur Befassung mit diesem, bislang in der Literatur und Rechtsprechung kaum beachteten Feld geben.