04
Mrz 2015
von RA Florian Hitzelberger

Die dänische Domain-Verwaltung DK Hostmaster hat mit der Validierung aller Inhaber von .dk-Domains begonnen.

Wie die Registry kurzfristig mitgeteilt hat, muss schon ab dem 1. März 2015 sichergestellt sein, dass Name und Adresse des Domain-Inhabers korrekt sind. Zu diesem Zweck gleicht DK Hostmaster die WHOIS-Daten mit dem CPR- und dem CVR-Register ab; dabei handelt es sich um eine einzigartige nationale Identifizierungsnummer in Dänemark. Stimmen die Daten nicht überein, wendet sich die Registry an den Domain-Inhaber und fordert ihn zur Korrektur auf; kommt er der Aufforderung nicht nach, droht der Verlust der Domain. Ergibt die Prüfung dagegen keine Beanstandung und ist der Domain-Inhaber im CPR-Register anonymisiert, wird er auch im WHOIS anonymisiert. Die Pflicht zur Validierung ergibt sich aus dem »Danish Act on Internet Domains« und bezieht sich sowohl auf alle bereits registrierten .dk-Domains als auch jede künftige Registrierung. DK Hostmaster erwartet, dass in Folge dieser Pflicht in Kürze zahlreiche .dk-Domains gelöscht werden, weil sich WHOIS-Einträge als falsch erweisen und die Domain-Inhaber zu keinem Daten-Update bereit sind.

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04
Mrz 2015
von RA Daniel Dingeldey

Die Nachricht vom Scheitern der neuen Domain-Endungen scheint die Essenz der Domain pulse 2015 zu sein, doch bot die gut besuchte Konferenz der deutschen Domain-Verwaltung DENIC in Berlin deutlich mehr Themen. Und noch ist nicht aller Tage Abend, auch für die nTLDs nicht.

Rechtsanwalt Thomas Rickert vom eco e.V. präsentierte die Geschichte der Einführung der neuen Domain-Endungen und gab kein schönes, aber doch realistisches Bild des Scheiterns in vielerlei Hinsicht ab. Das Bild vertiefte die sich anschließende Gesprächsrunde, in der besonders Peter Müller (CEO der Strato Tochter Cronon AG) die einfache Rechnung der Rentabilität aufmachte: jede Endung, die nicht 300 Registrierungen im Monat bringt, ist – aus der Sicht Müllers – tot. Und keine der neuen Endungen liefert so hohe Registrierungszahlen. Doch Totgesagte leben bekanntlich länger, denn die Renewal-Zahlen der nTLDs überraschen selbst Müller: sie liegen mit aktuell über 70 Prozent höher als erwartet, was auch Alexander Siffrin von key-systems .net bestätigt, und nur knapp unter der 80 Prozent-Marke traditioneller Endungen. Die neuen Endungen, so war letzten Endes herauszuhören, brauchen schlichtweg Zeit und die jeweils richtige Strategie, um sich zu etablieren. Dass einigen auf längere Distanz die Luft ausgeht, steht zu erwarten. Ebenfalls kein ganz erfreuliches Bild lieferte teilweise Prof. Dr. Kleinwächter über die Situation im eGovernment. Er behandelte Fragen der IANA-Transition sowie der Fortführung des Internet Government Forum (IGF) und des World Summit on the Information Society (WSIS). Die IANA-Transition stehe unter Zeitdruck und sollte in jedem Fall innerhalb der gesetzten Frist bis September 2015 abgeschlossen sein; andernfalls gehe diese Chance verloren und die Staaten nehmen das Ruder der Internetverwaltung in die Hand, auch wenn das Internet nicht regierbar sei. Man müsse sich sowieso bewusst machen, dass über kurz oder lang alle Internetthemen auch zu politischen Themen werden und sich mithin die Politik weiter einmischen wird. In der sich seinem Vortrag anschließenden Diskussionsrunde erklärte er, das nicht sehr reformbedürftige IGF, das oft, wie auch die WSIS, nur als Debattierclub wahrgenommen werde, stehe dafür, Probleme des Internets zu identifizieren, von denen es derzeit ca. 500 definiert hat. Selbst lösen könne das IGF diese Probleme nicht, dazu sei es auch gar nicht da. Hingegen könne das IGF die NetMundial-Initiative als Verteiler nutzen, der die einzelnen Probleme an die Institutionen weiterreicht, die sie jeweils lösen können. So erfülle jede dieser Instanzen jeweils ihren Zweck für das Ganze.

Darüber hinaus gab es auch juristische Themen zu besprechen. So saßen sich unter der Moderation von Oliver Süme (.hamburg) Rechtsanwälte und eine Rechtsanwältin nebst dem Justiziar der DENIC, Stephan Welzel, gegenüber und diskutierten die Position der DENIC zwischen den Stühlen. Welzel berichtete davon, dass derzeit ca. 4.500 Dispute-Anträge bestünden, es sich jedoch zeige, dass die Zahl erfolgloser Anträge steigt, was damit zusammenhänge, dass Antragsteller mit einem schwachen Recht an lange schon bestehende Domains heranzukommen versuchen. Dispute würden üblicherweise am Tag ihres Einganges bearbeitet, es sei denn, es lägen längere schriftliche Ausführungen bei oder die Sach- und Rechtslage sei schwieriger. Rechtsanwalt Rauschhofer hätte gern ein dem URS-Verfahren vergleichbares Verfahren für .de-Domains. Diesen Wunsch tat Welzel mit einem knappen »sowas wird DENIC von sich aus nicht machen« ab. Rechtsanwalt Kirschbaum kritisierte das Handeln DENICs hinsichtlich der Löschung von Domains bei Fällen offensichtlicher Rechtswidrigkeit; er vermisse ein rechtsstaatliches Verfahren. Doch auch hier parierte Welzel kurz und knapp mit der klaren Aussage des Bundesgerichtshofs in der ambiente.de-Entscheidung: eine offenkundige Rechtswidrigkeit liege vor bei Identität zwischen Domain und einer berühmten Marke, die bei mercedes.de gegeben sei, nicht aber bei mercedes-automobile.de. Im Übrigen lieferten die Rechtsabteilungen der drei Domain-Verwaltungen DENIC, Switch und Nic.at Informationen zu gerichtlichen Entscheidungen der vergangenen zwölf Monate.

Darüber hinaus deckte die Domain pulse auch die Themen SEO (für nTLDs gibt es noch keine hinreichenden Daten), Datensicherheit (Hacking von Automobilen, Flugzeugen u.a.), was tun mit den großen Internetkonzernen (eine laute und wenig ergiebige Diskussion zwischen Peter Schaar und Thomas Knüwer) und, in einem hervorragenden Vortrag von Prof. Dr. Bernhard Pörksen (Uni Tübingen), die Frage nach dem Bestand der eigenen Internetreputation ab. Alles in allem erwies sich die von der DENIC ausgerichtete Domain pulse 2015 als hervorragende, informative und unterhaltsame Veranstaltung. Im kommenden Jahr ist die schweizer Switch maßgebender Veranstalter; sie lädt dann nach Lausanne.

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03
Mrz 2015
von RA Florian Hitzelberger

VeriSign Inc., Registry der beiden generischen Domain-Endungen .com und .net, packt die Klagekeule aus: vor dem Eastern District of Virginia (Alexandria Division) verklagt das US-Unternehmen die .xyz-Registry XYZ.COM LLC sowie deren Gründer Daniel Negari wegen irreführender Werbung.

Seit über 15 Jahren verwaltet VeriSign mit .com und .net die beiden wichtigsten generischen Top Level Domains der Welt. An dieser Vormachtstellung möchten zahlreiche Betreiber neu eingeführter Domain-Endungen rütteln, im Fall von .xyz nach Einschätzung von VeriSign allerdings mit unzulässigen Mitteln. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat VeriSign bereits im Dezember 2014 Klage gegen XYZ.COM LLC und Negari erhoben. In der 15-seitigen Klagebegründung macht VeriSign geltend, dass die Beklagten gegen den »Lanham (Trademark) Act« verstoßen habe. Konkret stört sich VeriSign daran, dass es nach einer Behauptung von XYZ.COM LLC unmöglich sei, den von ihnen gewünschten Domain-Namen unter .com zu finden. Des Weiteren stößt sich VeriSign an der Behauptung, dass .xyz die Nummer 1 im Markt der nTLDs sei und die meisten Registrierungen vorweise. Inakzeptabel ist für VeriSign auch die Behauptung, dass .xyz nach Ansicht von Dritten »die nächste .com« sei, und schließlich für sich reklamiere, .com in Akzeptanz, Reputation, Stabilität und Sicherheit überlegen zu sein. Auslöser dieses Rechtsstreits scheint offenbar ein Werbespot mit dem Titel »Move over .com – .xyz is for the next generation of the internet« zu sein, in dem .com durch einen beinahe schrottreifen Honda Accord, .xyz dagegen durch eine nagelneuen Audi R8 Spyder repräsentiert wird.

XYZ.COM LLC und Negari haben auf die Vorwürfe inzwischen reagiert und weisen in der 10-seitigen Klageerwiderung die erhobenen Vorwürfe von sich. An zahlreichen Stellen des Schriftsatzes beschränkt man sich auf ein »deny«. Dabei sind die erhobenen Vorwürfe nicht gänzlich ohne Substanz. So dürfte unstreitig sein, dass ein Großteil der inzwischen über 800.000 Registrierungen auf eine Marketing-Aktion von Network Solutions zurückgeht; dabei wurden Inhabern zum Beispiel von .com- oder .net-Domains das .xyz-Pendant kostenlos ins Portfolio geschoben, verbunden mit der Hoffnung, dass der Registrierungsvertrag (dann kostenpflichtig) verlängert wird. Nicht ohne Ironie stellt VeriSign fest, selbst davon betroffen zu sein; so ist man nunmehr Inhaber der Domain gtld-servers.xyz, weil man zuvor gtld-servers.com für sich angemeldet hatte. Jedoch liegt auch VeriSign wohl nicht immer ganz richtig; so mag es zwar zutreffen, dass noch 95 Prozent aller .com-Domains mit fünf Zeichen frei und unregistriert sind; der weitaus grösste Teil davon besteht allerdings aus sinnlosen Kombinationen von Buchstaben, Ziffern und Bindestrichen.

Noch unklar ist, welche Motive hinter der Klage von VeriSign stecken. Als weltweit grösste Registry mit allein über 115 Millionen verwalteten .com-Domains dürfte die Handvoll .xyz-Domains kaum eine ernsthafte Konkurrenz darstellen. Im Fall einer Wettbewerbsverletzung wäre der Gang zur Federal Trade Commission (FTC) zudem naheliegender gewesen. Es steht daher zu vermuten, dass VeriSign ein Zeichen setzen möchte, um allen anderen nTLD-Registries zu zeigen, dass .com noch King ist – was zu beweisen wäre.

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02
Mrz 2015
von RA Daniel Dingeldey

Im April 2015 findet der 14. @kit-Kongress in Verbindung mit dem 4. Forum »Kommunikation & Recht« diesmal in Karlsruhe statt. Unter dem Titel »Kollidierende Interessen im Internet: Medienrecht – Datenschutz – IT-Recht – Haftung« werden aktuelle Themen des Internetrechts diskutiert.

Der Bayreuther Arbeitskreis IT/Neue Medien-Recht e.V. lädt zusammen mit der Zeitschrift »Kommunikation & Recht« zum 14. @kit-Kongress verbunden mit dem 4. Forum »Kommunikation & Recht« am 23. und 24. April 2015 nach Karlsruhe ins Medientheater, ZKM – Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe. Auf der Agenda stehen in diesem Jahr unter den aktuellen Entwicklungen im Recht der neuen Medien die Verbraucherrichtlinie, Embedded Content und Fotorecht im öffentlichen Raum. Datenschutzthemen sind die staatliche Datensammlung und der Datenschutz im Internet der Dinge. Die traditionelle öffentliche Podiumsdiskussion zum Ende des ersten Arbeitstages bringt diesmal unter dem Titel »Rechtsschutz gegen geheimdienstliche Überwachung: Nichts sehen, nichts hören, nichts fühlen« unter der Moderation von Dr. Frank Bräutigam (ARD) bekannte Fachleute wie Prof. Dr. Niko Härting (Berlin), Prof. Dr. Andreas Paulus (BVerfG) und Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff (Uni Bayreuth, @kit) zusammen. Am zweiten Veranstaltungstag geht es weiter mit einem Panel zum Autonomen Fahren, gefolgt von einem Vortrag von Vera von Pentz (BGH) zur Verantwortlichkeit des Website-Betreibers für Persönlichkeitsrechtsverletzungen. Der @kit-Kongress endet mit dem Vortrag von Dr. Wolfgang Bär (BGH) zur Strafverfolgung von Cyberkriminalität und den Schlussworten der Veranstalter.

Der 14. @kit-Kongress und das 4. Forum »Kommunikations & Recht« findet vom 23. April 2015, 09:00 bis zum 24. April 2015 13:30 Uhr im Medientheater, ZKM – Zentrum für Kunst und Medientechnologie Karlsruhe, Lorenzstr. 19, 76135 Karlsruhe statt. Die Teilnahmekosten betragen je nach Status zwischen EUR 29,– und EUR 490,–. Der Preis schließt Veranstaltungsunterlagen und die Pausenverpflegung mit ein. Eine Teilnahmebestätigung nach § 15 FAO wird erteilt. Ergänzend findet bereits am Vorabend ab 20:00 Uhr ein Get-together im Wirtshaus Wolfbräu in Karlsruhe sowie im 23. April ab 17:00 Uhr eine Besichtigung des Bundesgerichtshofs (nach vorheriger Anmeldung) statt.

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02
Mrz 2015
von RA Daniel Dingeldey

In den letzten Wochen gab es turbulente Domain-Preise: Kaum hatte Rick Schwartz den Verkauf von porno.com zum Preis von US$ 8.888.888,– öffentlich gemacht, hieß es, 360.com sei zu einem exorbitanten Preis verkauft worden. Und jetzt stellt sich heraus, dass auch 50.com verkauft wurde, zu einem Millionenbetrag.

Die Meldung über den Verkauf von 360.com liegt bereits drei Wochen zurück. Die Brancheninformationsseite dnjournal.com teilte mit, dass im chinesischen Raum Meldungen kursieren, wonach die Domain 360.com, deren Inhaberin Vodafone ein Angebot über US$ 14 Mio. abgelehnt habe, nun einen Preis von US$ 17 Mio. (ca. EUR 15 Mio.) erzielte. Neue Inhaberin der Domain ist die chinesische Qihoo Technology, die über die Domain 360.cn operiert. Laut dnjournal.com gibt es sowohl bei der Käuferin wie auch bei der Verkäuferin Quellen, die von diesem horrenden Betrag sprechen. Offiziell bestätigt ist der Preis allerdings noch nicht. Dieser Tage stellte sich heraus, dass die Domain 50.com, die im vergangenen Dezember im Newsletter von MediaOptions.com zum Preis von US$ 3,5 Mio. (ca. EUR 3,1 Mio.) angeboten worden, mittlerweile einen neuen Inhaber mit Sitz in den USA gefunden hat. Sein Name: Wang Yi. Domain-Investoren nehmen an, dass die Domain den geforderten Preis von US$ 3,5 Mio. erzielt hat. Und das sind nicht die einzigen horrenden Preise, für die Zahlendomains derzeit gehandelt werden.

Bereits im März 2014 erzielte die Domain 37.com CNY 12.000.000,– (ca. EUR 1.958.200,–). Käuferin ist eine chinesische Unternehmung, die drei Gründe für den Kauf nannte: der Domain-Name sei einfacher zu merken als 37wan.com (wobei »wan« Spiel auf chinesisch bedeutet), deren Inhaber sie bereits ist. Man wolle mit dem Geschäft expandieren und globale Märkte erobern, da sei der chinesische Begriff »wan« ein Nachteil. Und schließlich haben andere chinesischen Unternehmen vorgemacht, wie man mit dem Wechsel auf kürzere Domains größeren Erfolg erzielt. Hier reiht sich auch die Domain 100.com, die ebenfalls im März 2014 zum Preis von »lediglich« US$ 950.000,– (ca. EUR 693.431,–) einen neuen Inhaber in der NASTAQ notierten chinesischen YY Inc. fand, die über die Domain ein Lehrangebot für die chinesische Sprache anbietet. Und in den Jahren zuvor zeigte sich auch schon ein reger Handel mit Zifferndomains, die weitestgehend in chinesische Hände kamen:

2014
Chinesische Käufer

99.netUS$ 150.000,– (ca. EUR 113.636,–)
353.netUS$ 10.200,– (ca. EUR 7.907,–)

Nichtchinesiche Käufer

100.orgUS$ 26.500,– (ca. EUR 23.451,–)
13.deEUR 15.000,–

2013
Chinesische Käufer

114.comUS$ 2.100.000,– (ca. EUR 1.600.000,–)
88888.comUS$ 245.000,– (ca. EUR 180.147,–)

Unbekannte Käufer

1001.comUS$ 100.000,– (ca. EUR 72.464,–)
5.co.ukUS$ 67.611,– (ca. EUR 48.993,–)

2012
Chinesischer Käufer

60.comUS$ 310.000,– (ca. EUR 240.310,–)

2011
Chinesische Käufer:

11.comUS$ 525.000,– (ca. EUR 377.698,–)
33.comUS$ 358.000,– (ca. EUR 255.714,–)
45.comUS$ 280.000,– (ca. EUR 213.740,–)

Nichtchinesische Käufer

235.comUS$ 100.000,– (ca. EUR 72.464,–)
2.deEUR 29.000,–

Seit 2011 sind die Preise für .com-Zifferndomains rapide angestiegen. Das dürfte mit der Nachfrage in China zusammenhängen. Die dürfte auf der enormen Kaufkraft in China beruhen, verbunden mit dem hohen Maß an Bedeutung, die Zahlen in China beigemessen wird. In China beschränken sich Zahlenbedeutungen nicht wie im westlichen Raum auf Unglückszahlen wie 13 und 17 und allenfalls noch auf 42, sondern beinahe jede einzelne Zahl genießt eine besondere, mystische Bedeutung. Das hängt oft mit dem Klang der gesprochenen Zahl zusammen, der mit dem eines ähnlich klingenden Wortes verknüpft und dessen Bedeutung der Zahl zugesprochen wird. Und wäre porno.com nicht an ein Unternehmen mit Sitz in Prag, sondern beispielsweise in Peking verkauft worden, könnte man davon ausgehen, dass der Preis von US$ 8.888.888,– dem Käufer der Domain höchstes Glück bescheren würde. Denn die 8 ist die Glückszahl schlechthin in China, die auch für bevorstehenden Reichtum steht.

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.au2.952.978
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