17
Apr 2015
0
von RA Daniel Dingeldey

Das hOLG Hamburg machte in einem Beschlussverfahren klar, dass Redakteure, die wegen der Inhalte in einem Artikel zur Unterlassung verpflichtet sind, nicht auch verpflichtet sind, die Verbreitung des Artikels bei Dritten, auf die sie keinen Einfluss haben, zu unterbinden.

15
Apr 2015
0
von RA Daniel Dingeldey

Das OLG in Dresden hat in einer viel diskutierten Entscheidung nur das Unvermeidliche entschieden: Auch für Betreiber von Mikrobloggingdiensten gilt die Störerhaftung für Rechtsverletzungen durch Nutzer der Dienste.

13
Apr 2015
0
von RA Florian Hitzelberger

Wer rügt, dass ein Internetangebot gegen Wettbewerbsrecht verstösst, sollte für ein Eilverfahren wissen, wie man den Domain-Inhaber mit wenigen Klicks ausfindig macht. Mit diesem Hinweis des OLG Hamburg (Verfügung vom 10.11.2014, Az. 5 U 159/13) war für den Antragsteller auch schon wieder Schluss.

13
Apr 2015
0
von RA Florian Hitzelberger

Die Palette an Rechtsverletzungen durch Domain-Namen ist um eine Variante reicher geworden: ein Team von der Stony Brook University in New York kam dem so genannten »Soundsquatting« auf die Spur.

10
Apr 2015
deaktiviert
von RA Daniel Dingeldey

Prof. Dr. Thomas Hoeren, Universitätsprofessor an der Juristischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und zugleich Direktor des dortigen Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), hat sein Standardwerk zum Internetrecht auf den neuesten Stand (April 2015) gebracht. Es steht ab sofort zum kostenlosen Download bereit.

09
Apr 2015
deaktiviert
von RA Daniel Dingeldey

Nachdem wir bereits im März einige WIPO-Verfahren seitens der Volkswagen AG dargestellt haben, kommen nun zwei weitere interessante Fälle der letzten Tage hinzu: Diesmal haben in beiden Fällen die Domain-Inhaber ihren Sitz in Deutschland, dennoch führte die Volkswagen AG die Verfahren in englischer Sprache.

28
Mrz 2015
deaktiviert
von RA Florian Hitzelberger

Der Widerstand von US-Senator Jay Rockefeller, Urenkel des legendären Multimillionärs John D. Rockefeller, blieb erfolglos: die umstrittene neue Top Level Domain .sucks nimmt noch diesem Monat ihren Registrierungsbetrieb auf. Für Markeninhaber wird das ein teures Vergnügen.

28
Mrz 2015
deaktiviert
von RA Florian Hitzelberger

Das UDRP- und ähnliche Verfahren sind ein bewährtes Mittel zur Streitbeilegung bei Markenrechtsverletzungen durch Domains, nicht nur unter .com und .net, sondern auch unter Länderendungen wie .ch, .uk und .qa, jedoch nicht unter .de. Rechtsanwalt Peter Müller, Spezialist im Domain-Recht, zeigt in einem aktuellen Artikel Gründe auf, warum auch .de eine Streitbeilegungsordnung braucht.

20
Mrz 2015
deaktiviert
von RA Daniel Dingeldey

Phil Corwin von der Internet Commerce Association (ICA) schaute sich den »Draft Report« zur Entwicklung des Trademark Clearinghouse an und rechnete die in dem Report genannten Zahlen durch. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das Trademark Clearinghouse die Registrierungszahlen unter den neuen Endung deutlich schlechter aussehen lässt.

19
Mrz 2015
deaktiviert
von RA Daniel Dingeldey

Der Volkswagen-Konzern pflegt derzeit die Streitkultur und sammelt die rechtsverletzenden Domains vw.qa und vw-weltauto.com via UDRP-Verfahren ein. Die Adresse volkswagen.ninja liess man hingegen nur löschen.

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Stand: 01. April 2015
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