Domains zu registrieren ist immer mit Risiken verbunden, insbesondere dem, die Rechte eines Dritten zu verletzen, auch wenn man das gar nicht will. Aus diesem Grunde sollte man stets unter anderem eine Markenrecherche durchführen. Wir geben Ihnen ein paar Links für Ihre Markenrecherche.
Anlass hierfür ist nicht nur das exorbitante Sommerloch, sondern auch der Hinweis im aktuellen Jusletter von weblaw.ch auf die Renovierung der Schweizer Schutzrechtsdatenbank Swissreg. Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum mit der neuen Datenbank geschaffen hat, kann Vorbild für einige, unter anderem auch Österreich und die (kaum benutzbare) Gemeinschaftsdatenbank des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt sein.
Die Swissreg-Datenbank ist übersichtlich und sehr einfach zu bedienen. Man braucht sich nicht zu registrieren, wie bei der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), sondern hat unmittelbaren Zugriff. Man wählt die gesuchte Rechtsart aus, hier zum Beispiel “Marken”, und bekommt eine schlichte und übersichtliche Suchmaske, in die man die Suchkriterien eingibt. Alles ist auf Mausklick auch schönstens erklärt, so dass man keine Schwierigkeiten zu gewärtigen hat. Die Ergebnisse werden blitzschnell und effektiver als beim Deutschen Patent- und Markenamt angezeigt. So wird bei Wort-/Bildmarken schon in der Ergebnis-Listendarstellung das Bild mitangezeigt. Ist man einmal in die Ergebnisliste eingestiegen und hat dort einen Markeneintrag aufgerufen, kann man sich, wie bei der Internationalen Markendatenbank der WIPO, von Ergebnis zu Ergebnis weiterklicken.
Den Eidgenossen ist mit dieser Datenbank ein guter, nutzerorientierter Wurf gelungen. Sie kann und sollte als Vorbild für viele andere Markenämter dienen.
Schweizer Schutzrechtdatenbank
Datenbank des Deutschen Patent und Markenamtes
Datenbank derGemeinschaftsmarken (EU-Marken)
Datenbank internationaler Marken (IR-Marken)
Einen Überblick über die unterschiedlichen Markendatenbanken und weiterführende Links geben:
bl.uk
finee.com
Werktitel findet man unter anderem bei:
Titelschutz24
Titelschutzanzeiger
Professionelle Markenrecherche bieten zum Beispiel:
PIC
Domainguard
Search Trademark
Researcher24
Transpatent
Spezialisierte Anwälte findet man unter:
> http://www.domain-anwalt.de
