Leitfaden Online-Recht vorgestellt
Hamburg@work, die Hamburger Initiative für Medien, IT und Telekommunikation, hat unter dem Titel “Der sichere Weg durchs Internet” einen Leitfaden Online-Recht herausgegeben. Das kleine digitale Skript gibt einen kurzen und guten Überblick über das Internetrecht.
Die Hamburger Initiative für Medien, IT und Telekommunikation wird von der Freien und Hansestadt Hamburg sowie Hamburger Unternehmen, die sich im Hamburg@work eV zusammengeschlossen haben, getragen. Die bereits 1999 gegründete Lawgroup von Hamburg@Work ist Herausgeber dieses kleinen, 164 Seiten starken Kompendiums, in dem verschiedene Fachleute in sieben Kapiteln zu den unterschiedlichen Ausprägungen des Internetrechts schreiben.
Die Reihenfolge der Kapitel ist schlüssig. So wird im ersten Kapitel dargestellt, welche Rechte (Marken- und Namensrecht) man zu beachten hat, ehe man sich für einen Domain-Namen entscheidet und diesen registriert, und auf welche vertraglichen Vereinbarungen man bei der Wahl eines Providers zu achten hat, wobei sich dabei erschließt, dass die Autoren ihre Beiträge vor dem März 2010 geschrieben haben und damit vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung. Weiter wird auch der Vertrag mit einem Webdesigner besprochen. Das zweite Kapitel wendet sich dem Marketing und der Werbung zu, wobei in mehreren Artikeln Fragen des Suchmaschinenmarketings, Webimpressums, internationaler Werbung, eMail-Marketings und die Haftungsrisiken für Inhalte auf den eigenen Seiten leicht verständlich skizziert werden. In den weiteren Kapiteln des Leitfadens werden Verträge zwischen Kunden und Nutzern, spezifische Geschäftsmodelle und Kommunikationsformen, Bezahlungssystem, die Durchsetzung von Rechten und schließlich Fragen der Versicherung erläutert. Sehr schön ist die Liste der unwirksamen AGB-Klauseln und die Darstellung zur Haftung für eigene Inhalte, die anhand eines fiktiven Falles anschaulich wird.
Das kleine Kompendium ist zwar nicht auf dem neuesten Stand, aber in jedem Falle lesens- und empfehlenswert. Es gibt einen kurzen und wichtigen Einblick in die rechtlichen Belange im Zusammenhang mit dem Internet und macht auf einfache Weise deutlich, dass es den immer noch von Politikern kolportierten rechtsfreien Raum Internet nie gegeben hat.
